Der Kanton Bern soll auf eine mögliche Zunahme von Asylsuchenden gut vorbereitet sein. Aus diesem Grund hat die Polizei- und Militärdirektion im Auftrag des Gesamtregierungsrates die Regierungsstatthalterinnen und Regierungsstatthalter im Juni 2016 beauftragt, zusammen mit den Gemeinden in ihrem Verwaltungskreis zusätzliche Unterkünfte für die Unterbringung von Asylsuchenden zu suchen und dem Migrationsdienst zu melden.
Vorgehen bewährt sich
Die Polizei- und Militärdirektion ist erfreut über die gute und zielorientierte Zusammenarbeit zwischen den Regierungsstatthalterämtern und Gemeinden. Zahlreiche mögliche Objekte für Kollektivunterkünfte sowie private Liegenschaften aus allen Verwaltungskreisen konnten dem kantonalen Migrationsdienst gemeldet werden. Dieser prüft nun die Eignung dieser Objekte hinsichtlich Infrastruktur, Platzkapazität und Wirtschaftlichkeit und erstellt eine Prioritätenliste. Die betroffenen Gemeinden werden sobald als möglich über die Ergebnisse informiert. Da die Auswertung der Eingaben mit den Unterkunftsmöglichkeiten erst begonnen hat, kann zurzeit noch nicht gesagt werden, wie viele zusätzliche Plätze zur Verfügung stehen werden.
Suche geht weiter
Die Suche nach zusätzlichen Unterbringungsplätzen für Asylsuchende soll bis Ende 2016 weitergeführt werden. Da Prognosen über die weitere Entwicklung im Asylbereich sehr schwierig zu machen sind und die Zahl der Asylgesuche rasch ansteigen kann, sollen genügend Unterkünfte bekannt sein, die in möglichst kurzer Zeit für die Aufnahme von Asylsuchenden eröffnet werden können. Heute verfügt der Kanton über 3‘736 Plätze in 26 Kollektiv- und 14 Notunterkünften. Zusätzlich sind 340 Plätze in 7 Kollektivunterkünften für unbegleitete minderjährige Asylsuchende bereitgestellt.
Ziel des Kantons ist es, genügend weitere Unterbringungsplätze bereit zu stellen, um abhängig von der weiteren Entwicklung der Asylgesuche kurzfristig reagieren zu können. Die bedarfsgerechte Sicherstellung weiterer Unterbringungsplätze setzt nach Einschätzung der Regierungsstatthalterinnen und Regierungsstatthalter auch den flexiblen, kurzfristigen Einbezug von unterirdischen Zivilschutzanlagen voraus. Nach ihren Erfahrungen in den ersten Monaten sind sie zuversichtlich, dass sie in Zusammenarbeit mit den kantonalen Fachstellen in der Lage sind, ihren Planungsauftrag zu erfüllen, da die laufenden Abklärungen gut vorankommen. Die Koordination mit den Behörden habe sich gut eingespielt und die neue Rolle der Regierungsstatthalterinnen und Regierungsstatthalter sei bei den Gemeindebehörden anerkannt.